OB verpflichtet die Stadträtinnen und Stadträte

Der neue Gemeinderat der Stadt Heidenheim für die Amtsperiode 2024 bis 2029 hat am Donnerstag in seiner konstituierenden Sitzung die Arbeit aufgenommen.

OB Michael Salomo hat zu Beginn der Sitzung die Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte vorgenommen. Er verlas die Verpflichtungsformel und bekräftigte die Verpflichtung im Anschluss per Handschlag mit den einzelnen Rätinnen und Räten, die im Anschluss auf der Urkunde unterschrieben. Zwei Mitglieder hatten sich zuvor entschuldigt und werden in der Sitzung am 23. Juli verpflichtet. Der neue Gemeinderat ist um zwei Mitglieder auf nun 35 Stadträtinnen und Stadträte angewachsen, mit OB Michael Salomo setzt sich der Gemeinderat in dieser Amtsperiode aus 13 Frauen und 23 Männer zusammen.

Vor der eigentlichen Verpflichtung am Donnerstag sprach der Oberbürgermeister seinen Dank aus für die Ausübung dieses kommunalpolitischen Ehrenamts und sagte mit Blick auf die neuen und die wiedergewählten Mitglieder des Rats: „Die Mischung aus Erfahrung und neuen Impulsen kann das Gremium stärken und zu innovativen Lösungen führen. Ich biete Ihnen eine offene und vertrauensvolle Zusammenarbeit an. Unser gemeinsames Ziel ist es, Heidenheim zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger weiter voran zu bringen.“

Der OB ging in seiner Rede unter anderem auf das Smart City-Projekt ein und informierte über den Stand der Digitalisierung der Stadtverwaltung. Und er sprach einige großen Projekte an, zuvorderst die Rathaussanierung und die Schaffung von neuem Wohnraum. Auch in den nächsten Jahren wird die Stadt in Betreuungs- und Bildungseinrichtungen sowie in die Infrastruktur investieren. Der neue Gemeinderat, sagte der OB, werde sich zudem zügig mit der Konsolidierung des städtischen Haushalts beschäftigen müssen. „Suchen wir gemeinsam nach Lösungen. Schmieden wir gemeinsam Kompromisse, um stets das beste Ergebnis für die Menschen in unserer Stadt, für unser Gemeinwesen, für uns alle zu finden auf unserem gemeinsamen Weg in die Zukunft.“

Die verpflichteten Stadträtinnen und Stadträte wählten danach die ehrenamtlichen Stellvertreterinnen und Stellvertreter des Oberbürgermeisters aus dem Gremium. Das Gremium folgte dem Vorschlag der Verwaltung, die dazu das Gesamtergebnis der Wahlvorschläge aus der Gemeinderatswahl zugrunde legte, und wählte Stadtrat Ralf Willuth (Freie Wähler) zum ersten Stellvertreter und Stadträtin Dr. Waltraud Bretzger (CDU) zur zweiten Stellvertreterin von Michael Salomo. Im weiteren Verlauf gab das Gremium sein Einvernehmen zur Bildung und Besetzung der beschließenden Ausschüsse, Beiräte und die Entsendung von Rätinnen und Räten in Gremien gemäß der getroffenen Übereinkunft im Ältestenrat und beschloss die Vergabe mehrerer Bauplätze.